Kommentar RP.ONLINE: Kein Oberberger mehr an den Hebeln der Macht

09.05.2010

Wahlkreis

Kommentar RP.ONLINE: Kein Oberberger mehr an den Hebeln der Macht
Das Strahlen ist - kurzfristig für den Fotografen - zurück: Peter Biesenbach mit seiner Frau Silvia Sonntagabend im Altstadt-Lokal "Kö 3", wo die CDU Biesenbachs Wahlsieg feierte. (Foto: Hans Dörner)
VON BRIGITTE NEUSCHÄFER - zuletzt aktualisiert: 09.05.2010 - 23:12

Hückeswagen (RP) Hückeswagen und der gesamte oberbergische Norden haben im Landestrend gewählt. Heißt unterm Strich: Es gibt vor allem eines - einen großen Verlierer, nämlich die CDU. Und mit ihr verliert auch einer, der doch eigentlich wieder der große Gewinner ist, weil die Wähler genau das mit ihren Erststimmen so wollten: Peter Biesenbach.

Das ist bitter für den 62-Jährigen aus Hückeswagen. In einer CDU/FDP-Regierung wäre für ihn möglicherweise noch einmal mehr drin gewesen als der Posten des Parlamentarischen Geschäftsführers. Vielleicht sogar ein Ministeramt als Krönung einer langen politischen Karriere. Wenn die nächste Legislaturperiode zu Ende geht, wird Biesenbach 67 sein - zu alt für den Sprung auf die Regierungsbank, wenn es denn überhaupt einen erneuten Wechsel geben sollte. Für den Juristen aus der Schloss-Stadt, inzwischen seit zehn Jahren im Landtag, geht es also zurück in die Opposition. Er wird sich anderes erhofft haben, wenn er selbst auch Spekulationen über Ministerämter immer ausdrücklich abgelehnt hat.

Politiker müssen mit wechselnder Wählergunst und damit, auch ohne eigenes Zutun in deren Sog zu geraten, leben. Das ist in unserem demokratischen System und somit auch im Gehalt eines Abgeordneten inbegriffen. Im konkreten Fall geht es allerdings nicht nur um ein persönliches Schicksal, sondern auch um ein Stück Zukunft für Oberberg.

In einer neuen Regierungskoalition ohne CDU-Beteiligung wird nach derzeitigem Stand der Dinge kein Abgeordneter aus Oberberg mehr sitzen. Die direkt gewählten CDU-Politiker Biesenbach und Löttgen (Oberberg-Süd) nehmen in Oppositionsreihen Platz. Und Thorsten Konzelmann war von der SPD zu weit hinten auf der Landesliste positioniert worden; sein Einzug ins Landesparlament ist unwahrscheinlich. Es gibt also ab heute keine Stimme für Oberberg mehr, die sich auch innerhalb der Regierung Gehör verschaffen könnte, wie es Biesenbach in den zurückliegenden Jahren gelungen ist.

Selbst politische Gegner gestehen ihm zu, in Düsseldorf viel für die Städte und Gemeinden im oberbergischen Norden "herausgeholt" zu haben. Nur einige praktische Beispiele sind die Landesmittel, ohne die der Bau der Hückeswagener Stadtstraße nicht möglich gewesen wäre. Oder Mittel für das Wülfing-Gelände in Radevormwald. Oder Geld aus den Regionale-2010-Töpfen für den Radweg auf der alten Bahntrasse, die Neugestaltung des Schlosshagens, den Wupper-Auenpark...

Aufgabe von Landespolitik ist es nicht, speziellen Landkreisen oder Städten Gutes zu tun. Aber es schadet auch nichts, wenn genau das quasi nebenbei herauskommt. Die Chancen darauf sinken nach dieser Wahl für die heimische Region.

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