Vorwürfe von SPD und Grünen: Nur heiße Luft III

18.01.2006

Landtag

Vorwürfe von SPD und Grünen: Nur heiße Luft III
"SPD und Bündnisgrüne beschäftigen sich nur mit dem Inhalt von Papierkörben. Das Ergebnis dieser parlamentarischen Oppositionsarbeit kann man in den vergangenen Monaten besichtigen: Da werden tote Pferde geritten, ausgelutschte Kaugummis noch einmal in den Mund gesteckt, in der Hoffnung, dass sich noch irgend etwas herauspressen lässt, und viel heiße Luft verpustet."

Mit diesen Worten kommentierte der Parlamentarische Geschäftsführer der CDU-Landtagsfraktion, Peter Biesenbach, die neuerlichen Vermutungen von SPD und Bündnisgrünen zu einer Imagekampagne in der Staatskanzlei. Schon im Herbst sei derartigen Vorschlägen eine unmissverständliche Absage erteilt worden, sagte Biesenbach. "Das hätte man dann Mitte Dezember und Anfang Januar auch in der ´Rheinischen Post` sowie in der ´Welt am Sonntag` nachlesen können. Ich fürchte, die Menschen im Lande werden auf politische Konzeptionen und Alternativen der Opposition noch lange warten müssen."

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